Wir sind stets darauf
bedacht, unsere Produkte und Dienstleistungen gewissenhaft und mit viel
liebe zum Detail zu konzipieren und zu realisieren. Sollten sich dennoch
Mängel an unseren Leistungen und Produkten zeigen, so bitten wir
Sie, uns diese anzuzeigen, damit wir rasch für Nachbesserung sorgen
können.
Diese AGBs werden – wie unsere Lizenzvereinbarungen – zum
rechtsverbindlichen Bestandteil des Vertragsabschlusses, sobald Sie eine
Ware von uns erwerben bzw. sobald Ihnen diese zugesand wurde. Lesen Sie
diese Bedingungen daher sorgfältig durch, bevor Sie eine der hier
(auf www.fontfarm.de) veröffentlichten Schriften installieren.
Mit Ihrer Order und mit der Benutzung unserer Waren bestätigen Sie
Ihre Zustimmung zu den hier genannten Bedingungen.
| § 1 Geltungsbereich
| (1) Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich und nur gegenüber
Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310
Absatz 1 BGB. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende
Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich
schriftlich der Geltung zustimmen.
| (2) Diese Verkaufsbedingungen liegen allen Verkaufsangeboten zugrunde,
welche von den oben genannten Personen abgegeben werden und gelten auch
für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit
es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
| (3) Die Geschäftsbedingungen des Bestellers werden, sofern von
diesen Bedingungen abweichend, nicht Bestandteil des Vertrages.
| (4) Zusätzliche (hier nicht aufgeführte) Bestimmungen bedürfen
der Schriftform.
| § 2 Angebot und Vertragsabschluss
| (1) Ein Vertrag (Ihre Bestellung) kommt erst dann zustande, wenn der
Besteller unsere Bestätigungs-Email, welcher einer Order folgt, zustimmend
(per Post oder EMail) beantwortet.
| (2) Falls ein bestellter Artikel nicht mehr verfügbar ist, haben
sowohl der Käufer als auch der Verkäufer das Recht vom Vertrag
zurückzutreten.
| § 3 Überlassene Unterlagen
| An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen
Unterlagen und Daten, wie z. B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten
wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen und Daten dürfen
Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen
dazu dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung.
Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist von §
2 annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden.
| § 4 Preise und Zahlung
| (1) Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten
unsere Preise (laut Preisliste, einzusehen unter http://www.fontfarm.de/themes/home/buyfont/priceoverview.php)
ab Werk in Euro zuzüglich Verpackungs-, Transport- und Transportversicherungskosten
sowie Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe.
| (2) Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das den
Käufer genannte Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei
schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.
| (3) Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb
von 10 Tagen nach Lieferung zu zahlen. Verzugszinsen werden in Höhe
von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p. a. berechnet. Die Geltendmachung
eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
| (4) Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde, bleiben angemessene
Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten
für Lieferungen, die 3 Monate oder später nach Vertragsabschluss
erfolgen, vorbehalten.
| (5) Bei Bezahlung der Ware aus dem Ausland trägt der Käufer
sämtliche anfallenden Bankspesen.
| § 5 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
| Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung
eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt,
als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
| § 6 Lieferzeit
| (1) Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige
und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers
voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
| (2) Wir liefern die Ware nach zustandekommen des Vertrages bei Versand
per EMail binnen 2 Werktagen. Bei Versand auf dem Postweg verlängert
sich die Lieferfrist auf 7 Werktage (gilt nur für die Bundesrepublik
Deutschland). Sollten wir diesen Fristen nicht nachkommen, können
Sie die Lieferung schriftlich (per Post) stornieren.
| (3) Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft
sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit
entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt
zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern
vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen
Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in
dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder
Schuldnerverzug geraten ist.
| (4) Wir haften im Fall des von uns nicht vorsätzlich oder grob
fahrlässig herbeigeführten Lieferverzugs für jede vollendete
Woche Verzug im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung
in Höhe von 3 % des Lieferwertes, maximal jedoch nicht mehr als 15
% des Lieferwertes.
| (5) Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers wegen
eines Lieferverzuges bleiben unberührt.
| § 7 Gefahrübergang bei Versendung
| Beim Versand der Ware (Postweg, Kurier, Spedition oder E-Mail) geht
mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des
Werks/Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen
Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig
davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder
wer die Frachtkosten trägt.
| § 8 Eigentumsvorbehalt
| (1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen
Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt
auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht
stets ausdrücklich hierauf berufen. Die Nutzung der Kaufsache ist
bis zur vollständigen Bezahlung untersagt.
| (2) Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der
Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte
Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt
ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und
außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771
ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.
| (3) Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware
in keinem Falle berechtigt.
| (4) Die Bearbeitung oder Umbildung der Kaufsachen durch den Besteller
ist in jedem Falle untersagt, da diese urheberrechtlich geschützt
sind.
| § 9 Gewährleistung und Mängelrüge sowie
Rückgriff/Herstellerregress
| (1) Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser
seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten
ordnungsgemäß nachgekommen ist.
| (2) Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter
Ablieferung der von uns gelieferten Ware bei unserem Besteller. Vor etwaiger
Rücksendung der Ware ist unsere Zustimmung einzuholen. Beschädigte
Verpackungen (Transportschäden) müssen vom Empfänger bei
Annahme der Ware von dem Transportunternehmen bescheinigt werden.
| (3) Die Ware wird vor Auslieferung gemäß unserer Möglichkeiten
auf Fehler- und Virenfreiheit geprüft. Sollte trotz aller aufgewendeter
Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt
des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich
fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder
Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung
innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben
von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt.
| (4) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller –
unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche – vom Vertrag
zurücktreten oder die Vergütung mindern. Des weiteren behalten
wir uns vor vom Vertrag zurückzutreten, sofern uns keine Möglichkeiten
zur Nachbesserung der Ware gegeben sind.
| (5) Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung
von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung
der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß
wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter
oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung,
ungeeigneter Betriebsmittel oder aufgrund besonderer äußerer
Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind.
Werden vom Besteller oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten
oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus
entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.
| (6) Ansprüche des Bestellers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung
erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits-
und Materialkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich
erhöhen, weil die von uns gelieferte Ware nachträglich an einen
anderen Ort als die Niederlassung des Bestellers verbracht worden ist,
es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgemäßen
Gebrauch.
| (7) Rückgriffsansprüche des Bestellers gegen uns bestehen
nur insoweit, als der Besteller mit seinem Abnehmer keine über die
gesetzlich zwingenden Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen
getroffen hat. Für den Umfang des Rückgriffsanspruches des Bestellers
gegen den Lieferer gilt ferner Absatz 6 entsprechend.
| (8) Im Falle des arglistigen Verschweigens eines Mangels oder im Falle
der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der Ware
zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs im Sinne von § 444 BGB richten
sich die Rechte des Bestellers ausschließlich nach den gesetzlichen
Bestimmungen.
| (9) Der Käufer der Ware hat diese vor ihrer Verwendung binnen 14
Tagen nach Anlieferung auf Verwendbarkeit und eventuelle Mängel zu
testen und diese, sofern vorhanden, dem Verkäufer unverzüglich
mitzuteilen. Im Falle der Feststellung von Mängeln an der gelieferten
Ware darf diese auf keinen Fall Verwendung finden, sofern sie nicht vom
Verkäufer nachgebessert wurde. Im Falle der gemäß der
oben genannten Punkte widerrechtlichen Verwendung übernimmt der Verkäufer
für entstehende Schäden jeglicher Art (siehe auch $ 9 (2)) keine
Haftung.
| § 10 Haftung
| (1) Der Verkäufer übernimmt keine Gewährleistung für
eine 100%ige Fehlerfreiheit der gelieferten Ware und für Kompatibilität
und äquivalente Funktionsweise derselben mit der beim Anwender vorhandenen
Geräte, Software und Daten. Die Verantwortung für die Benutzung
der Ware – und deren Folgen sowie der damit erzielten Ergebnisse
– trägt der Käufer. Schadenersatzansprüche diesbezüglich
seitens des Käufers sind in jedem Falle ausgeschlossen.
| (2) Über die oben genannten Gewährleistungsansprüche
hinausgehende Ansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, sofern
solche Schäden von uns nicht grob fahrlässig oder gar vorsätzlich
verschuldet wurden. Wir schließen ausdrücklich alle Gewährleistungs-
und Schadenersatzansprüche aus, welche durch die Verwendung der Kaufsache
dem Käufer oder seinen Kunden aufgetretenen Schäden finanzieller,
leiblicher oder materieller Art (z.B.: Produktionsausfälle, Produktionsverzögerungen,
Stillstandzeiten, zusätzliche Kosten für Personal und Material
und sonstige indirekte Schäden) vermeintlicherweise entstanden sein
könnten. Das heißt, dass eine Haftung für konkrete, mittelbare,
unmittelbare, beiläufig entstandene Schäden oder Folgeschäden
einschließlich Gewinnverlust im Zusammenhang mit der gelieferten
Ware, nur dann übernommen werden kann, soweit dem Verkäufer
Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann.
| § 11 Sonstiges
| (1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen
dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts
(CISG).
| (2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für
alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern
sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.
| (3) Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung
dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich
niedergelegt.
| (4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder
werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen
hiervon unberührt.
Natascha Dell, Kai Oetzbach; Aachen, Januar 2006 |